Sie sind momentan nicht auf kavka.bund.de eingeloggt, sondern auf
gamma.isento.net
,
einer Instanz der Software, die dem Testen neuer Funktionalitäten dient.
Änderungen an den Daten hier haben keinen Einfluss auf die Produktivumgebung, welche Sie unter
kavka.bund.de
erreichen können.
Hinweis zur Datenverarbeitung nach Artikel 13 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Die Web-Anwendung KaVKA-42.BV ist ein Teilprojekt von dem Projekt 24 – BUBE (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung), unter dem organisatorischen, betriebstechnischen und technologischen Dach der Länder-Kooperation VKoopUIS (Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation bei Konzeptionen und Entwicklungen von Software für Umweltinformationssysteme).
Wir, die Länder-Kooperation BUBE, verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten sowie zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben. Die Daten können von Ihnen selbst bereitgestellt oder von Dritten erhoben worden sein. Zur Erfüllung unserer Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO informieren wir Sie im Folgenden über die Verarbeitung Ihrer Daten und Ihre Rechte.
Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist die jeweils zuständige oberste Landesbehörde. Die zuständigen Stellen sind nachfolgend aufgeführt:
| Bundesland | Zuständige oberste Landesbehörde |
| Baden-Württemberg | Kontaktseite |
| Bayern | Kontaktseite |
| Berlin | Kontaktseite |
| Brandenburg | Kontaktseite |
| Bremen | Kontaktseite |
| Hamburg | Kontaktseite |
| Hessen | Kontaktseite |
| Mecklenburg-Vorpommern | Kontaktseite |
| Niedersachsen | Kontaktseite |
| Nordrhein-Westfalen | Kontaktseite |
| Rheinland-Pfalz | Kontaktseite |
| Saarland | Kontaktseite |
| Sachsen | Kontaktseite |
| Sachsen-Anhalt | Kontaktseite |
| Schleswig-Holstein | Kontaktseite |
| Thüringen | Kontaktseite |
Zuständig ist der oder die jeweilige Datenschutzbeauftragte des betroffenen Bundeslandes. Die Kontaktdaten sind nachfolgend aufgeführt:
| Bundesland | Kontaktdaten |
| Baden-Württemberg | datenschutz(at)um.bwl.de |
| Bayern | datenschutz(at)stmuv.bayern.de |
| Berlin | datenschutz(at)senmvku.berlin.de |
| Brandenburg | datenschb(at)mleuv.brandenburg.de |
| Bremen | office(at)datenschutz-nord.de |
| Hamburg | datenschutz(at)hamburg.de |
| Hessen | datenschutz(at)landwirtschaft.hessen.de |
| Mecklenburg-Vorpommern | poststelle(at)lm.mv-regierung.de |
| Niedersachsen | datenschutz(at)mu.niedersachsen.de |
| Nordrhein-Westfalen | datenschutz(at)munv.nrw.de |
| Rheinland-Pfalz | datenschutzbeauftragte(at)mkuem.rlp.de |
| Saarland | datenschutz(at)umwelt.saarland.de |
| Sachsen | datenschutz(at)sk.sachsen.de |
| Sachsen-Anhalt | poststelle(at)lfd.sachsen-anhalt.de |
| Schleswig-Holstein | datenschutz(at)mekun.landsh.de |
| Thüringen | datenschutzbeauftragter(at)tmuenf.thueringen.de |
Die Web-Anwendung KaVKA-42.BV dient der elektronischen Erfüllung der Anzeige- und Berichtspflichten gemäß der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (42. BImSchV) für Kühltürme, Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider.
Die Web-Anwendung KaVKA-42BV unterstützt die Umsetzung der 42. BImSchV insbesondere hinsichtlich:
Die Anzeigepflicht nach § 13 der 42. BImSchV trat am 19.07.2018 in Kraft. Bestandsanlagen waren gegenüber der zuständigen Behörde spätestens bis zum 19.08.2018 anzuzeigen. Weitere Fristen für die Anzeige einer Neuanlage, einer Änderung oder Stilllegung einer Anlage sowie eines Betreiberwechsels ergeben sich jeweils aus § 13 der 42. BImSchV.
Im Rahmen dieser Zwecke werden insbesondere folgende personenbezogene Daten erfasst und verarbeitet:
Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nur im für die Erfüllung der oben genannten Aufgaben technisch und rechtlich notwendigen Umfang erhoben und verarbeitet.
Jeder Zugriff auf die Web-Anwendung wird zu Zwecken der Datensicherheit für maximal 14 Tage in einer Protokolldatei gespeichert. In dieser Protokolldatei werden folgende Daten erfasst:
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zur Optimierung des Internetangebots und für Fehler- und Sicherheitsanalysen verwendet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nicht kommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Eine Zusammenführung dieser Daten der Protokolldatei mit anderen gespeicherten personenbezogenen Angaben (z.B. aus Anzeigen oder Nutzerkonten) erfolgt nicht.
Ein direkter Rückschluss von der IP-Adresse auf Ihre Person ist ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur im Fall von Angriffen auf die Internetinfrastruktur, bei Verstößen gegen die guten Sitten oder bei sonstigen illegalen Handlungen, die mit der Nutzung des Internetangebots in Verbindung stehen, ausgewertet. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist in diesen Fällen nur über Ihren Einsatzprovider durch ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren möglich.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e in Verbindung mit Absatz 3 DSGVO.
Die Daten werden nach der Erhebung so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen in der jeweils geltenden Fassung zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.
Auf die personenbezogenen Daten erhalten in der Regel nur zuständige Beschäftigte der zuständigen Landesbehörden Zugriff, und zwar insbesondere diejenigen Behörden, in deren Zuständigkeitsbereich sich der Betrieb bzw. die Anlage befindet.
Im Fall eines Legionellen-Ausbruchs können im Rahmen der Bekämpfung der Gefahr und der Abstimmung mit angrenzenden Bundesländern personenbezogene Daten an die zuständigen Behörden dieser Länder weitergegeben werden, soweit dies gesetzlich zulässig und zur Wahrnehmung der Aufgaben im öffentlichen Interesse erforderlich ist.
Das Umweltbundesamt (UBA) ist am Vollzug der 42. BImSchV nicht beteiligt; die Informationspflichten nach dieser Verordnung richten sich ausschließlich an die Bundesländer.
Es findet grundsätzlich keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte statt.
Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist durch Rechtsvorschriften geregelt. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e und gegebenenfalls Buchstabe a DSGVO, der jeweiligen Landesdatenschutzgesetze der Bundesländer sowie den einschlägigen europarechtlichen und nationalen Vorschriften für die betriebliche Umweltberichterstattung. Diese finden sich insbesondere in:
42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV)
Aufgrund der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie als betroffene Person unter den gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte:
Sie haben das Recht, von uns Auskunft darüber zu erhalten, ob und wenn ja welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen verarbeiten. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe oben Ziffer 1) zu stellen.
Sie können von uns unverzüglich die Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern diese nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten haben Sie, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, einen Anspruch auf Vervollständigung. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziffer 1) zu stellen.
Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziffer 1) zu richten.
Unter den in Artikel 18 DSGVO genannten Voraussetzungen können Sie von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziffer 1) zu richten.
Dieses Recht steht Ihnen nur bezüglich solcher personenbezogenen Daten zu, welche Sie uns selbst bereitgestellt haben. Sie können danach verlangen, dass wir Ihre Daten Ihnen selbst in einem maschinenlesbaren Format zur Verfügung stellen oder diese an eine andere verantwortliche Person übermitteln. Dieses Recht besteht jedoch nur, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO beruht und die Datenverarbeitung mit Hilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO). Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziffer 1) zu stellen.
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen. Der Widerspruch ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziffer 1) zu richten.
Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziffer 1) zu richten.
Sie können sich gemäß Artikel 77 DSGVO mit einer Beschwerde an die datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden.
Die zuständige Aufsichtsbehörde ist die oder der Landesdatenschutzbeauftragte des jeweiligen Bundeslandes. Die Liste der Landesdatenschutzbeauftragten finden Sie hier:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Anschriften/Laender/Laender-node.html